Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Michael Prinz, Köglspergerweg 18, 81369 München,
nachfolgend „Volbart“
Für die Nutzung der Internet-Software-Applikation (nachfolgend Webapp, erreichbar über http://my.volbart.rocks mit allen Subdomains, z.B. my. / test. und den Domain-endungen .eu / .com / .de) zur Verwaltung von Kunstwerken, Ausstellungen, Ideensammlung und als persönliches Skizzenbuch.
1 Inhalt des Vertrages
Gegenstand dieses Vertrags ist die Nutzung von Software, von Speicherkapazität und von sonstigen Features der Webapp von Volbart zur Verwaltung, Präsentation, Gruppierung und zum Angebot von Kunstwerken sowie zur Speicherung der mit den Kunstwerken in Zusammenhang stehenden Daten (nachfolgend „Service-Angebot“).
Der Vertragsschluss setzt die Registrierung und Einrichtung eines persönlichen Accounts auf der Internetseite my.volbart.rocks durch den Kunden (nachfolgend „Nutzer“) voraus, und kommt mit der erstmaligen Nutzung des Service-Angebots zustande.
Volbart ist berechtigt, jederzeit während der Vertragslaufzeit Updates oder sonstige Änderungen an den auf der Internetseite angebotenen Softwarelösungen sowie des Service-Angebots generell vorzunehmen; dies gilt auch für Änderungen, die bisherige Nutzungsmöglichkeiten einschränken.
2 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss setzt die Registrierung und Einrichtung eines persönlichen Accounts auf der Internetseite my.volbart.rocks voraus, und kommt mit der erstmaligen Nutzung des Angebots zustande. Der Nutzer ist dabei verpflichtet, Volbart seinen vollständigen Namen, E-Mail-Adresse und Telefonnummer sowie eine ladungsfähige Postanschrift mitzuteilen und, bei Abschluss einer kostenpflichtigen Vertragsvariante, eine korrekte Bankverbindung mit Lastschriftmandat zu erteilen. Der Nutzer sichert die Vollständigkeit und Korrektheit der Daten zu und wird Volbart bei Änderungen unverzüglich entsprechend aktualisierte Daten mitteilen.
3 Leistungsumfang
Die Nutzung des Service-Angebots erfolgt im Rahmen einer nicht ausschließlichen (einfachen) Nutzungsgestattung und ist nicht übertragbar; der Nutzer darf das Service-Angebot weder weiterverkaufen oder vermieten noch sonstwie Dritten die Nutzung des Service-Angebots ermöglichen.
4 Vertraulichkeit, Urheberrechte
Beide Vertragspartner verpflichten sich dazu, vertrauliche Informationen aus dem Vertragsverhältnis vertraulich zu halten und für keine anderen als für vertraglich vereinbarte Zwecke zu nutzen.
Die Vertragspartner verpflichten sich außerdem, urheberrechtlich geschützte Werke nicht ohne Zustimmung des Schöpfers zu verwenden, zu verwerten oder zu vervielfältigen.
5 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, jederzeit dafür zu sorgen, dass die von ihm im Rahmen der Nutzung des Service-Angebots eingestellten und gespeicherten Daten und Inhalte weder Urheberrechte noch das Jugendschutzgesetz noch sonstige Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzen.
6 Nutzungsgebühren
Die Nutzungsgebühren werden monatsweise bzw. jährlich je nach gewählter Vertragsvariante, beginnend mit Datum des Vertragsabschlusses berechnet; es gelten die auf der Internetseite angegebenen Gebühren.
Die Gebühren werden ausschließlich elektronisch in Rechnung gestellt, d.h. per E-Mail an die bei der Einrichtung des persönlichen Accounts angegebene E-Mail-Adresse. Volbart kann angemessene Bearbeitungsgebühren für die Erstellung und den Versand von Rechnungen in Papierform erheben.
Zur Zahlung der Gebühren stehen dem Kunden die auf der Internetseite vorgesehenen Zahlungsmethoden zur Verfügung.
7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
Das Service-Angebot wird von Volbart in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand überlassen und gehalten, wobei sich Volbart der Domainfactory GmbH, Ismaning, Deutschland als Provider bedient, die in der Vergangenheit eine Funktionalität von annähernd 100% erreicht hat. Volbart kann jedoch keine 100%ige Verfügbarkeit und Funktionalität garantieren. Volbart haftet nicht für Ereignisse höherer Gewalt.
8 Vertragsdauer und Kündigungsfrist
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag ist für beide Parteien jederzeit ordentlich mit einer Frist von 10 Tagen zum Ende des Vertragsmonats kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Davon unberührt bleibt die Möglichkeit der außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund,
- insbesondere bei urheberrechtsverletzender Nutzung des Service-Angebots, bei Zurverfügungstellung von rassistischen, jugendgefährdenden, sittenwidrigen oder sonstwie rechtswidrigen Inhalten durch den Nutzer
- bei Zahlungsverzug des Nutzers von mehr als 30 Tagen.
9 Allgemeine Bestimmungen
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Für einen solchen Fall verpflichten sich die Vertragspartner, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.