Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Michael Prinz, Partenhauserweg Weg 5,81369 München,

nachfolgend „Volbart“

Für die Nutzung der Internet-Software-Applikation (nachfolgend
Webapp, erreichbar über http://my.volbart.rocks mit allen
Subdomains, z.B. my. / test. und den Domain-endungen .eu /
.com / .de) zur Verwaltung von Kunstwerken, Ausstellungen,
Ideensammlung und als persönliches Skizzenbuch.

1 Inhalt des Vertrages

Gegenstand dieses Vertrags ist die Nutzung von Software, von
Speicherkapazität und von sonstigen Features der Webapp von
Volbart zur Verwaltung, Präsentation, Gruppierung und zum
Angebot von Kunstwerken sowie zur Speicherung der mit den
Kunstwerken in Zusammenhang stehenden Daten (nachfolgend
„Service-Angebot“).

Der Vertragsschluss setzt die Registrierung und Einrichtung
eines persönlichen Accounts auf der Internetseite
my.volbart.rocks durch den Kunden (nachfolgend „Nutzer“)
voraus, und kommt mit der erstmaligen Nutzung des Service-
Angebots zustande.

Volbart ist berechtigt, jederzeit während der Vertragslaufzeit
Updates oder sonstige Änderungen an den auf der Internetseite
angebotenen Softwarelösungen sowie des Service-Angebots
generell vorzunehmen; dies gilt auch für Änderungen, die
bisherige Nutzungsmöglichkeiten einschränken.

2 Vertragsschluss

Der Vertragsschluss setzt die Registrierung und Einrichtung
eines persönlichen Accounts auf der Internetseite
my.volbart.rocks voraus, und kommt mit der erstmaligen Nutzung
des Angebots zustande. Der Nutzer ist dabei verpflichtet,
Volbart seinen vollständigen Namen, E-Mail-Adresse und
Telefonnummer sowie eine ladungsfähige Postanschrift
mitzuteilen und, bei Abschluss einer kostenpflichtigen
Vertragsvariante, eine korrekte Bankverbindung mit
Lastschriftmandat zu erteilen. Der Nutzer sichert die
Vollständigkeit und Korrektheit der Daten zu und wird Volbart
bei Änderungen unverzüglich entsprechend aktualisierte Daten
mitteilen.

3 Leistungsumfang

Die Nutzung des Service-Angebots erfolgt im Rahmen einer nicht
ausschließlichen (einfachen) Nutzungsgestattung und ist nicht
übertragbar; der Nutzer darf das Service-Angebot weder
weiterverkaufen oder vermieten noch sonstwie Dritten die
Nutzung des Service-Angebots ermöglichen.

4 Vertraulichkeit, Urheberrechte

Beide Vertragspartner verpflichten sich dazu, vertrauliche
Informationen aus dem Vertragsverhältnis vertraulich zu halten
und für keine anderen als für vertraglich vereinbarte Zwecke zu
nutzen.

Die Vertragspartner verpflichten sich außerdem,
urheberrechtlich geschützte Werke nicht ohne Zustimmung des
Schöpfers zu verwenden, zu verwerten oder zu vervielfältigen.

5 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, jederzeit dafür zu sorgen, dass
die von ihm im Rahmen der Nutzung des Service-Angebots
eingestellten und gespeicherten Daten und Inhalte weder
Urheberrechte noch das Jugendschutzgesetz noch sonstige Rechte
Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzen.

6 Nutzungsgebühren

Die Nutzungsgebühren werden monatsweise bzw. jährlich je nach
gewählter Vertragsvariante, beginnend mit Datum des
Vertragsabschlusses berechnet; es gelten die auf der
Internetseite angegebenen Gebühren.

Die Gebühren werden ausschließlich elektronisch in Rechnung
gestellt, d.h. per E-Mail an die bei der Einrichtung des
persönlichen Accounts angegebene E-Mail-Adresse. Volbart kann
angemessene Bearbeitungsgebühren für die Erstellung und den
Versand von Rechnungen in Papierform erheben.

Zur Zahlung der Gebühren stehen dem Kunden die auf der
Internetseite vorgesehenen Zahlungsmethoden zur Verfügung.

7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

Das Service-Angebot wird von Volbart in einem zum
vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand überlassen und
gehalten, wobei sich Volbart der Domainfactory GmbH, Ismaning,
Deutschland als Provider bedient, die in der Vergangenheit eine
Funktionalität von annähernd 100% erreicht hat. Volbart kann
jedoch keine 100%ige Verfügbarkeit und Funktionalität
garantieren. Volbart haftet nicht für Ereignisse höherer
Gewalt.

8 Vertragsdauer und Kündigungsfrist

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag
ist für beide Parteien jederzeit ordentlich mit einer Frist von
10 Tagen zum Ende des Vertragsmonats kündbar. Die Kündigung
bedarf der Schriftform.

Davon unberührt bleibt die Möglichkeit der außerordentlichen
fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund,
– insbesondere bei urheberrechtsverletzender Nutzung des
Service-Angebots, bei Zurverfügungstellung von
rassistischen, jugendgefährdenden, sittenwidrigen oder
sonstwie rechtswidrigen Inhalten durch den Nutzer
– bei Zahlungsverzug des Nutzers von mehr als 30 Tagen.

9 Allgemeine Bestimmungen

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen lässt die Wirksamkeit
der übrigen Regelungen unberührt. Für einen solchen Fall
verpflichten sich die Vertragspartner, sich auf wirksame
Regelungen zu verständigen, die dem Vertragszweck
wirtschaftlich am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für
Regelungslücken.

 

 

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